{"id":310019,"date":"2021-09-28T13:50:17","date_gmt":"2021-09-28T11:50:17","guid":{"rendered":"https:\/\/innovationorigins.com\/?p=310019"},"modified":"2021-09-28T13:50:17","modified_gmt":"2021-09-28T11:50:17","slug":"nach-der-bundestagswahl-zukunftspolitik-bis-der-arzt-kommt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ioplus.nl\/archive\/de\/nach-der-bundestagswahl-zukunftspolitik-bis-der-arzt-kommt\/","title":{"rendered":"Nach der Bundestagswahl. \u201eZukunftspolitik\u201c bis der Arzt kommt"},"content":{"rendered":"\n<p>Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt wird ein Zitat zugeschrieben, das es in sich hat: \u201eWer Visionen hat, soll zum Arzt gehen\u201c. Das \u201eBonmot\u201c wird gerne verwendet, um vermeintlich irre Ideen ad absurdum zu f\u00fchren.<\/p>\n\n\n\n<p>Inzwischen allerdings scheint eine Generation von Politikern aller Lager diesen Satz v\u00f6llig falsch zu interpretieren. Das manifestiert sich durch eine ideenlose, blutleere Politik, die nicht einmal&nbsp;<strong><em>irgend eine Zukunft<\/em><\/strong>&nbsp;beschreibt und Sprechblasen lebt. Dementsprechend inhaltsleer war der Bundestagswahlkampf der letzten Wochen.<\/p>\n\n\n\n<p>Die \u201eGr\u00fcnen\u201c st\u00fcrzten ab \u2013 trotz Klimakrise. Eine frohlockende Union machte es sich bequem mit einem munteren \u201eweiter so\u201c, wobei sie vermutlich nicht mal erkannte, was das \u201eweiter so\u201c bedeutete. Beispiel: Angela Merkels Politik der letzten Jahre hat viele Vers\u00e4umnisse beinhaltet, eines davon war das Herumirren in einer Verkehrspolitik, die man faktisch als \u201eSabotage\u201c bezeichnen muss.<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Scheckbuchpolitik<\/h3>\n\n\n\n<p>Zwar hat man das finanzielle F\u00fcllhorn f\u00fcr die Transformation zur Elektromobilit\u00e4t ge\u00f6ffnet, aber keine Leitplanken f\u00fcr den Weg dorthin aufgestellt. Wie immer dachte man, durch eine Scheckbuchpolitik alles l\u00f6sen zu k\u00f6nnen. Die Rechnung allerdings beachtete man seit Jahren nicht und spielte auch im \u201eWahlkampf\u201c keine Rolle. F\u00fcr die B\u00fcrger allerdings schon.<\/p>\n\n\n\n<p>Apropos \u201eWahlkampf\u201c. Der h\u00e4tte zwar mit vielen Inhalten gef\u00fcllt werden k\u00f6nnen, angefangen vom Klima \u00fcber die Verkehrs-, Energie-, Infrastruktur-, Digital-, Industrie und Au\u00dfenpolitik, aber keine der gro\u00dfen Parteien schien sich dar\u00fcber wirklich Gedanken zu machen. Das Land lief auf (analogem) Autopilot, w\u00e4hrend eine abgehalfterte Politiker-Truppe im Raumschiff Berlin, die in ihrem Leben noch nie richtig gearbeitet hat, dem Volk erkl\u00e4rte, dass es in Zukunft noch mehr Geld ausgeben m\u00fcsse.<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Nachfolger von \u201eMutti\u201c<\/h3>\n\n\n\n<p>Wie beim Pokern machte derjenige das Rennen, der am wenigsten \u201ezuckte\u201c. Olaf Scholz, der Kandidat der Sozialdemokraten. Seine Strategie: \u201elass die anderen machen, am Ende werde ich \u00fcbrig bleiben\u201c stellte sich als goldrichtig heraus. Inhalte bei den Sozialdemokraten?&nbsp;&nbsp;Fehlanzeige. Keine Antworten zu den wichtigen politischen Fragen der n\u00e4chsten Jahre. Aus der Ecke der Hinterb\u00e4nkler kamen die \u00fcblichen Plattit\u00fcden wie \u201esoziale Gerechtigkeit\u201c und \u201eSteuererh\u00f6hungen\u201c. Scholz machte faktisch die Raute und empfahl sich als Nachfolger von \u201eMutti\u201c, als \u201ePappi\u201c quasi.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Union, das kristallisierte sich gegen Ende der Wahlkampfphase heraus, hatte den Schlafwagen nie verlassen. Man muss sich wundern, dass das Ergebnis noch im 20 Prozent-Bereich eingefahren wurde.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Freien Demokraten versuchten eine argumentative Politik zu machen. Was naturgem\u00e4\u00df sehr schwer in einer emotional aufgeladenen Umgebung ist. Vor allem die Erstw\u00e4hler waren vom Wahlprogramm der FDP (in Ermangelung von Alternativen) \u00fcberzeugt und \u00fcberholten zahlenm\u00e4\u00dfig die Erstw\u00e4hler der \u201eGr\u00fcnen\u201c, was die Presse h\u00e4misch kommentierte.<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Industriemuseum Deutschland<\/h3>\n\n\n\n<p>\u00dcberhaupt \u201eDie Presse\u201c: die musste schmerzlich feststellen, dass ihre unverhohlene Wahlkampfunterst\u00fctzung f\u00fcr die \u201eGr\u00fcnen\u201c vom B\u00fcrger kaum angenommen wurde. Sicher, das Klima ist wichtig, aber wer Angst um sein Verm\u00f6gen hat, der ist nur schwer davon zu \u00fcberzeugen, beispielsweise noch mehr Geld f\u00fcr eine v\u00f6llig verkorkste Energiewende, Digitalisierung auf Kinderzimmer-Niveau oder \u201emutwillig sabotierte\u201c Infrastruktur auszugeben.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Die Industrie hingegen verhielt sich auff\u00e4llig still. Nur hier und da war die Rede vom dr\u00e4uenden&nbsp;<strong><em>Industriemuseum Deutschland<\/em><\/strong>. Klar, der immerw\u00e4hrende Ruf nach Subventionen und niedrigen Energiepreisen h\u00f6rte auch vor der Wahl nicht auf.<\/p>\n\n\n\n<p>Was k\u00f6nnen wir also f\u00fcr die Zukunft erwarten? Wird sich eine Koalition finden, die die dr\u00e4ngenden Probleme der n\u00e4chsten Jahre l\u00f6sen kann? Klima, Energie, Verkehr, Digitalisierung und Industrie, um nur einige zu nennen?<\/p>\n\n\n\n<p>Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird bei beiden Koalitionen, also Schwarz-Gr\u00fcn-Gelb (Jamaika) bzw. Rot-Gelb-Gr\u00fcn (Ampel) das Tempolimit 130 km\/h auf Autobahnen kommen. Quasi als Feigenblatt f\u00fcr die Klimadiskussion. Die Elektromobilit\u00e4t wird in beiden Koalitionen so weiterlaufen wie bislang, ob die Schl\u00e4frigkeit im Verkehrs- und Wirtschaftsministerium durchbrochen wird, h\u00e4ngt von den Protagonisten ab. M\u00f6glicherweise wird die staatliche Subvention f\u00fcr PHEVs auf Betreiben der Gr\u00fcnen gecancelt werden. Die Erneuerung der Infrastuktur wird durch den gr\u00fcnen Koalitionspartner schwierig werden. Dort stehen Autobahnen nicht mehr an erster Stelle, sondern Radautobahnen f\u00fcr die urbane Klientel.<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Benzinpreis<\/h3>\n\n\n\n<p>Der Benzinpreis wird, schon wegen der CO2-Abgabe, weiter steigen und ganz sicher in Richtung 3 Euro marschieren. Das wird f\u00fcr Unruhe sorgen. Bereits jetzt wurde die 2-Euro-H\u00fcrde f\u00fcr Super auf Autobahnen hier und da durchbrochen.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Die Energiepreise werden steigen. Und zwar vehement. Das ist zwar kontraproduktiv f\u00fcr die Elektromobilit\u00e4t, aber der Staat braucht Einnahmen um das verkorkste EEG weiter zu beatmen.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Der Anteil der Kohlekraftwerke allerdings wird nicht so schnell sinken, wie erwartet. Durch die Abschaltung der letzten AKW muss n\u00e4mlich eine 10 GW-L\u00fccke f\u00fcr die Industrie vor allem im S\u00fcden geschlossen werden. Der Ausbau regenerativer Energieerzeugung wird zwar beschleunigt werden, aber f\u00fcr die Grundlast erst mal kaum Relevanz entwickeln, denn die wichtige Nord-S\u00fcd-Verbindung f\u00fcr das Stromnetz bleibt das Sorgenkind der Industrie.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Also mehr Importe aus Frankreich (Kernkraft) und Polen (Kohle).<\/p>\n\n\n\n<p>Die Energiespeicherung wird weiter stiefm\u00fctterlich behandelt werden, daran wird auch die Sprechblase \u201eWasserstoff\u201c nichts \u00e4ndern. Die ist ohnehin nur bei Jamaika relevant, bei einer Ampel wird der Wasserstoff als Speicher kaum einen Blumentopf gewinnen. Andererseits h\u00f6rt man von den Gr\u00fcnen dazu recht wenig.<\/p>\n\n\n\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Innovationen<\/h3>\n\n\n\n<p>Auf H\u00e4uslebauer und Hausbesitzer k\u00f6nnten durch eine Solardach-Pflicht empfindlich h\u00f6here Kosten zukommen. Die Energie-Optimierungsma\u00dfnahmen f\u00fcr bestehende Immobilien werden mit ziemlicher Sicherheit bei beiden Koalitionen teuer werden. Auch das wird f\u00fcr Unruhe sorgen.<\/p>\n\n\n\n<p>D\u00fcrfen wir \u201eInnovationen\u201c erwarten? Beispielsweise eine V2G-Technologie, die das Stromnetz infolge des \u201eZappelstroms\u201c durch Solar und Wind stabilisiert? Oder gr\u00f6\u00dfere Anstrengungen bei der Digitalisierung? Oder Forschen an neuen Energieerzeugern wie dem Fl\u00fcssigsalzreaktor?&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Hier wird die Ideologie mal weniger (Jamaika) mal mehr (Ampel) im Weg stehen. Pragmatismus w\u00e4re zwar angesagt, wird sich aber kaum, das lehrt uns die Erfahrung der letzten Jahrzehnte, durchsetzen k\u00f6nnen. Die allumfassende B\u00fcrokratie wird schnelle und dynamischere \u00c4nderungen behindern.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Voraussetzungen f\u00fcr eine \u201eechte Vision\u201c, so viel steht fest, sind denkbar schlecht. Egal welche Koalition am Ende gebildet wird. Fragt sich nur, ob dann gen\u00fcgend \u00c4rzte \u2013 diesmal f\u00fcr den B\u00fcrger, der das alles bezahlen soll \u2013 bereitstehen.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Zu dieser Rubrik:<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>In einer w\u00f6chentlichen Kolumne, abwechselnd geschrieben von Bert Overlack, Eveline van Zeeland, Eug\u00e8ne Franken, Helen Kardan, Katleen Gabriels, Carina Weijma, <strong>Bernd Maier-Leppla <\/strong>und Colinda de Beer versucht Innovation Origins herauszufinden, wie die Zukunft aussehen wird. Diese Kolumnisten, manchmal erg\u00e4nzt durch Gastblogger, arbeiten alle auf ihre Weise an L\u00f6sungen f\u00fcr die Probleme unserer Zeit.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Auch interessant: <a href=\"https:\/\/innovationorigins.com\/de\/neuartiger-lieferwagen-faehrt-ohne-fahrer-durch-die-innenstaedte\/\">Neuartiger Lieferwagen f\u00e4hrt ohne Fahrer durch die Innenst\u00e4dte<\/a><\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt wird ein Zitat zugeschrieben, das es in sich hat: \u201eWer Visionen hat, soll zum Arzt gehen\u201c. Das \u201eBonmot\u201c wird gerne verwendet, um vermeintlich irre Ideen ad absurdum zu f\u00fchren. Inzwischen allerdings scheint eine Generation von Politikern aller Lager diesen Satz v\u00f6llig falsch zu interpretieren. 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